Archiv für September 2011

Rückblick auf den 3.9

Am 3.9. 2011 sind wir, zusammen mit vielen tausend anderen Demonstranten nach Dortmund gefahren um dort den geplanten Nazi-Aufmarsch durch friedliche Massenblockaden zu verhindern.
Ihn zu verhindern ist uns leider nicht gelungen; immerhin haben wir es aber mit einem breit gefächerten Bündnis von bürgerlichen und linken friedlichen Demonstranten geschafft, den Aufmarsch durch Blockaden aufzuhalten und zu stören.

Allerdings wurden wir von 4500 Polizisten, die, teils sehr brutal, friedliche Demonstranten mit Pfefferspray, Tränengas und Schlagstöcken bearbeitet haben behindert. Infolge dessen mussten einige AntifaschistInnen sogar ins Krankenhaus eingeliefert werden. Außerdem hat die Polizei die Blockaden schon im Vorhinein durch Plakate kriminalisiert und eine Sitzblockade von ca. 200 Demonstranten gewaltsam aufgelöst und diese vorläufig festgenommen.
Bei so einem Verhalten seitens der Polizei sind natürlich 291 vorläufig festgenommene Demonstranten nicht verwunderlich; trotzdem versucht die Polizei mithilfe der Medien AntifaschistInnen zu kriminalisieren und uns und die anderen Blockierenden als gewalttätig darzustellen.
Unterstützen wollen sie das durch die 13 verletzten Polizisten, von denen 3 sogar schwer verletzt wurden. Allerdings ist es eigentlich unmöglich einen Polizisten in seiner Ausrüstung zu verletzen. Auch gehen wir davon aus, dass die Polizisten daran meist selbst mitschuldig sind, weil sie z.B. mit ihrem Tränengas/Pfefferspray nicht umgehen konnten – aus Augenzeugenberichten wissen wir, dass 3 Polizisten sich wegen ihrem eigenen Tränengas/Pfefferspray übergeben mussten. Das zeigt euch, wie unverhältnismäßig der Einsatz dieser, laut Genfer Konvention sogar im Kriegseinsatz verbotenen Kampfstoffe, gegen friedliche Demonstranten, die mit ihrem Blockieren höchstens eine Ordnungswidrigkeit begehen, ist.

Es gab allerdings traurigerweise einen Zwischenfall bei dem AntifaschistInnen einen Polizeiwagen demoliert haben, bis dieser weggefahren ist. Auch wenn das verhalten der Polizei durchaus Provokant war, heißen wir diese Aktion nicht gut; trotzdem ist es nicht gerechtfertigt, dass wegen der Beschädigung eines Polizeiautos alle AntifaschistInnen kriminalisiert werden.

Wesentlich gewaltbereiter waren allerdings die Neonazis, die im Vorfeld vielfach aktive AntifaschistInnen und deren Häuser, Büros etc. angegriffen haben und diese sogar mit Morddrohungen einschüchtern wollten. In diesen Fällen wurde allerdings nie ernsthaft ermittelt: die Ermittlungen wurden trotz eindeutig faschistischem Hintergrund der Tat „in alle Richtungen geführt“ und nach kurzer Zeit eingestellt. Laut dem Polizeipräsident in Dortmund habe die statt ja auch kein Nazi-Problem.
Das sehen wir ganz anders, da sich in Dortmund die Neonazis immer mehr ausbreiten und dabei immer gewaltbereiter werden, wahrscheinlich gerade weil die Polizei nichts unternimmt.
Ein weiteres Beispiel dafür ist, dass am 3.9 ca. 50-100 der 750 Neonazis ein friedliches Fest gegen Faschismus gestört haben bis die Polizei ihnen Platzverweise erteilt hat.
Erstaunlich ist auch, dass dort nur einige wenige Streifenpolizisten waren, obwohl die Polizei 6 mal mehr Einsatzkräfte als die Neonazis hatte.

Wir setzen uns hiermit also der Kriminalisierung der AntifaschistInnen entgegen und verurteilen das brutale Vorgehen der Polizei, die mit ihrem Verhalten gegenüber den Nazis und gegenüber uns ganz klar zeigt auf welcher Seite sie steht. Wir rufen dazu auf die Naziaufmärsche die in der Zukunft wohl noch kommen werden, friedlich und entschlossen zu blockieren. Ob in Dortmund, Remagen, Dresden, Stolberg oder anderswo – den Nazis darf kein Raum gelassen werden!

Stimme erheben! Gegen Faschismus!

NAZIS BEKÄMPFEN! - Artikel über Nazis in Bonn und Umgebung
Kein Bock auf ProNRW!

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