Archiv für Februar 2010

Duisburg stellt sich quer! – Aufruf gegen den Sternmarsch von Pro NRW und NPD!

Am 27./28. März 2010 werden wir zusammen mit tausenden von Menschen den Naziaufmarsch von Pro NRW und NPD in Duisburg verhindern.

Die rechtspopulistische Partei Pro-NRW und die faschistische NPD kündigen an, am 27. und 28.3.2010 Aufmärsche gegen die Duisburger Merkez-Moschee durchzuführen. Pro-NRW und NPD wollen wie in der Schweiz ein Minarettverbot durchsetzen. RassistInnen und NeofaschistInnen aus Deutschland und ganz Europa sind zu ihren Aufmärschen bereits eingeladen. Wir stellen uns allen RassistInnen und NeofaschistInnen entgegen, egal woher sie kommen!
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PM: Bildungsstreikende fordern Ende der Repression – Prozesse in Berlin und Düsseldorf

Am 17.02.2010 wurde eine neue bundesweite Pressemitteilung rausgegeben.
Diese und weitere PM’s findet ihr hier

Naziaufmarsch in Dresden verhindert!

Mehr als zwölftausend Menschen haben am 13.02.2010 in Dresden gegen einen Aufmarsch von rund 5.000 Rechtsextremisten protestiert. Die Demonstranten blockierten alle potenziellen Nazirouten und machten so den Abmarsch der Rechtsextremisten unmöglich. Am Rande der friedlichen Blockaden, kam es noch vereinzelt zu Ausschreitungen. Die Polizei setzte dabei Wasserwerfer und Schlagstöcke gegen die Protestierer ein.

Tausende engagierter Blockierer protestierten durch Anwesenheit auf der Straße gegen einen rechten Aufmarsch und verhinderten, dass die rund 5.000 Neonazis den Vorplatz des Neustädter Bahnhofs verlassen konnten. Damit konnte erstmals der Neonazi-Aufmarsch am 13. Februar in Dresden verhindert werden, welcher als größter Europas gilt.

Die zahlreichen Blockaden verhinderten, dass der Nazi-Aufmarsch wie geplant stattfinden konnte. Stattdessen harrten die Neonazis für mehrere Stunden in der Kälte auf dem Bahnhofsvorplatz aus. Gegen 17.00 Uhr musste die Junge Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) ihre Kundgebung auflösen, ohne dass sie überhaupt marschieren konnten. Das Oberverwaltungsgericht Bautzen hatte die Marschroute der Neonazis, am Donnerstag zwar bestätigt, den Aufmarsch allerdings zeitlich von 12.00 bis 17.00 Uhr beschränkt.

Am Rande der Proteste kam es immer wieder zu kleineren Ausschreitungen zwischen Demonstranten und der Polizei. Die Polizei, die an diesem Tag mit einem Großaufgebot vertreten war, reagierte mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen Blockierer. So wurde die Blockade in der Hansastraße immer wieder von der Polizei angegriffen, eine andere dagegen wurde brutal geräumt.

Aber auch die rechte Szene schreckte nicht davor zurück, mit Gewalt gegen Demonstranten und Unbeteiligte vorzugehen. So wurden immer wieder Gegendemonstranten von größeren Neonazigruppen angegriffen und verletzt. Auch auf dem Vorplatz des Neustädter Bahnhofs, versuchten die Rechtsextremisten vergeblich mit Gewalt Polizeiketten zu durchbrechen, um so ihren Aufmarsch zu erzwingen.

Alles in allem war der tag aus antifaschistischer Sicht aber ein voller Erfolg.
Zum ersten Mal wurde der Naziaufmarsch zum Gedenken an die Todesopfer der Bombardierung Dresdens durch die alliierten verhindert. Dieser Aufmarsch verschiedenster rechtsradikaler, faschistischer Organisationen, von freien Kameradschaften über Autonomen Nationalisten bis hin zur NPD, galt bisher als größter Aufmarsch in Europa. Dass den Nazis nun auch in Dresden der Raum genommen wurde, ist ein klares Signal, dass die Nazis immer mehr an Boden verlieren. Und wir müssen uns weiter entschlossen gegen die geschichtsrevisionistische Propaganda der Nazis stellen, solange, bis diese täuscherische Propaganda endgültig verstummt.

Und es bleibt dabei. Keine Verdrehung der Geschichte.
Deutsche Täter sind keine Opfer!
Kein Fußbreit den Faschisten!


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